Bericht
von der Synode am 17.März 2004

Haushalt des Kirchenkreises 2004 beschlossen
Entnahme aus der Rücklage nötig

Der Haushalt für 2004
steht. Es kann im Kirchenkreis und den Gemeinden weiter gewirtschaftet werden,
wenn auch unter erschwerten Bedingungen.

Die Talfahrt der
Wirtschaft in den letzten Monaten geht an der Kirchensteuereinnahme nicht
spurlos vorbei. Zwar wurden im vergangenen Jahr noch mehr Einnahmen erzielt als
geschätzt, für den Kirchenkreis Siegen machte dies rd. 255.000 € aus und
reduzierte damit die schon im vergangenen Jahr erforderliche Rücklagenentnahme
von rd. 600.000 €. 110.000 € wurden durch Minderausgaben eingespart.

In diesem Jahr ist die
Haushaltslage noch angespannter. Um einen ausgeglichenen Haushalt beschließen
zu können, mussten rd. 1,5 Mio. € aus der Rücklage und anderen Haushaltstöpfen
finanziert  werden.

Das soll im nächsten Jahr
nicht mehr möglich sein. Bis dahin müssen die Aufgaben und Ausgaben im
Kirchenkreis und den Kirchengemeinden reduziert und neu geordnet werden.
 

Einige der 195 Synodalen nahmen jetzt zum letzten Mal an
einer Synode teil. Sie bat Superintendent Friedemann Hillnhütter nach vorne und
dankte ihnen für ihre geleistete Arbeit. Nach den Presbyteriumswahlen im
Februar setzt sich die kommende Synode aus etlichen neuen Synodalen zusammen. 

In diesem Jahr erhalten
die Kirchengemeinden für die rund 142.000 Kirchenglieder 37,50 € je
Gemeindeglied, konnte Finanzausschussvorsitzender Friedhelm Knipp auf der
Kreissynode erläutern. Die Eigenbelastungen für die Kirchengemeinden, die
Kindertageseinrichtungen unterhalten, steigen um 1.916 € je Gruppe. Knipp:
„Durch den Rückgang der Kinderzahlen in der Bevölkerung sind in den nächsten
Jahren Gruppenschließungen unausweichlich. Dies bedeutet auch Personalabbau.“
Für Gemeinden mit eigenen Jugendreferentinnen und Jugendreferenten gilt das
gleiche Problem. Etliche Kirchengemeinden können diese hauptamtlichen
Mitarbeitenden nicht mehr finanzieren. Daher wird in beiden Aufgabenbereichen
über einen Verbund nachgedacht. Der Kirchenkreis wird dann Anstellungsträger.
Betriebsbedingte Kündigungen will man so durch Versetzungen vermeiden.

Manche Einschnitte, so der
Finanzausschussvorsitzende, sind schmerzlich. Um 1,150 Mio € einzusparen,
müssten alle Referate, Einrichtungen und Gemeinden zusammenstehen.

Nach kurzer Beratung wurde
der Haushaltsplan des Kirchenkreises Siegen 
in Einnahme und Ausgabe auf je 23.299.300 €  mit großer Mehrheit festgestellt. Dem Kreiskirchenamt
Siegen/Wittgenstein stehen 2.336.000 € zur Verfügung und dem Evangelischen
Gymnasium Weidenau 4.599.634 €.

kp

Mittelfristige Finanzplanung in Angriff genommen
Zwei Gremien bereiten Synodenbeschluss vor

Eine schwere und
schmerzliche Prozedur kommt in diesem Jahr auf den Kirchenkreis Siegen zu. 10 %
der bisherigen  Haushaltsmittel eines
Jahres des Kirchenkreises, die Pfarrbesoldung nicht mitgerechnet, so
Superintendent Friedemann Hillnhütter, müssten eingespart werden. Und das nicht
nur einmalig für ein Jahr, sondern – davon gingen alle Fachleute aus –,  auf Dauer. Wie soll das erreicht werden?

Mit dieser Fragestellung
soll sich ein Gremium auseinandersetzen, das aus Mitgliedern des
Kreissynodalausschusses, des Finanzausschusses und der Verwaltung
zusammengesetzt ist. Das hatte die Synode auf ihrer Dezembersitzung in Ferndorf
beschlossen. Ein Fragebogen mit den derzeitigen 31 Arbeitsbereichen des
Kirchenkreises wurde erstellt und den Synodalen zugeschickt. Die sollten in
einer Rangordnung nach Punkten darlegen, welche Aufgabenbereiche sie für die
wichtigen halten. 112 Fragebögen sind zwischenzeitlich eingegangen und
ausgewertet worden. Deutlich wurde, dass die Synodalen beispielsweise der
Krankenhausseelsorge, der Telefonseelsorge, der Geistlichen Aufsicht
(Superintendentur), der Kreiskirchlichen Verwaltung oder der Ehe-, Familien-
und Lebensberatungsstelle einen hohen Stellenwert beimessen.  „Die Ergebnisse der Befragung machen mir
deutlich“, so der Superintendent, „dass wir auch eine inhaltliche, eine
theologische Priorisierung unserer Arbeitsfelder brauchen.“ Daher regte er an,
auch aufgrund der an ihn herangetragenen Kommentare, Anregungen und Vorschläge
an, den Theologischen Ausschuss in die Beratung mit einzubinden.
 

Aus finanztechnischer
Sicht erläutere Verwaltungsleiter Hartmut Menzel die Sachlage. Oberstes Ziel
sei, den Haushalt künftig ohne Rücklagenentnahme auszugleichen, um
Handlungsspielräume für die Zukunft zu erhalten. 1,5 Mio € müssen eingespart
werden. Vertragliche, gesetzliche und tarifvertragliche Bindungen seien dabei
zu beachten. Ein großer Aufgabenblock sind die Tageseinrichtungen für Kinder.
In dieser Arbeit werden erhebliche Finanzmittel bewirtschaftet. Gesetzliche und
vertragliche Bindungen betreffen auch das Evangelische Gymnasium. Menzel: „Zur
Unterhaltung des Evangelischen Gymnasiums muss ein höherer Beitrag der
Landeskirche eingefordert werden, damit das Gymnasium auf gesicherter Grundlage
fortgeführt werden kann.“

Die Schere zwischen
steigenden Ausgaben und rückläufigen Einnahmen muss geschlossen werden, um nach
der Finanzplanung wieder festeren Boden unter die Füße zu bekommen.

Einen Antrag des
Ausschusses für Seelsorge und Beratung zur mittelfristigen Finanzplanung
brachte Pfarrer Rolf-Christian Wangemann in die Diskussion ein. Daten und
Informationen, die die Aufgaben und Dienste des Kirchenkreises in ihrer
Entwicklung und nach den Inhalten würdigten, seien erforderlich, um zu einer
fairen und sachorientierten Auseinandersetzung 
beizutragen. 16 Bewertungskriterien hatte der Ausschuss ausgearbeitet.

Die Synode beauftragte die
Arbeitsgruppe „Mittelfristige Finanzplanung“ auf der Grundlage der vorliegenden
Ergebnisse, einen Vorschlag mit dem Ziel des Haushaltsausgleichs zu erarbeiten.
Gleichzeitig beauftragte die Synode den Theologischen Ausschuss, eine Priorisierung
unter Berücksichtigung des Antrages des Ausschusses für Seelsorge und Beratung
vorzubereiten.

kp

Kirchenkreis Siegen soll übersichtlicher werden

Geht es nach der Hamburger
Unternehmensberatung Lischke Consulting, dann wird der Kirchenkreis Siegen im
Sommer dieses Jahres in ein überschaubares Korsett gezwängt mit veränderten
Zuständigkeiten und effizienteren Arbeitsabläufen.

Statt über 39 Gremien und 49 Referaten, Einrichtungen und
Beauftragungen soll es, so der Vorschlag der Beratungsfirma, nur noch 8 Fachbereiche
geben, für die jeweils ein zugeordnetes Gremium Beratungs- und
Entscheidungskompetenzen hat. Es gibt nur noch fünf sogenannte
Querschnittsausschüsse wie den Theologischen Ausschuss, den Finanzausschuss
oder den Nominierungsausschuss.

Innerhalb des Kreissynodalvorstandes (KSV) gibt es einen
Geschäftsführenden Ausschuss, der die KSV-Sitzungen vorbereitet und die
Beschlussumsetzung veranlasst. Dieses kleine Gremium sichtet die Beschlüsse und
Protokolle aus den Lenkungskreisen und Kuratorien der Fachbereiche.

Superintendent und Kreissynodalvorstand werden dadurch
entlastet. Der Kreissynodalvorstand erhält Freiräume, um sich beispielsweise
stärker der Initiierung von Projekten, der Festlegung der Gesamtstrategie oder
der Festlegung der Budgets und der Ziele der Fachbereiche oder der
Repräsentation zu widmen. Selbstverständlich ist er weiter zuständig für die
Angelegenheiten der Kreissynode, der Kirchengemeinden und der Landeskirche.

Das gesteckte Ziel, Delegation von Aufgaben,
Verantwortlichkeiten von Ausschüssen und transparente Entscheidungswege schein
erreichbar zu sein.

Aber es bleibt noch viel zu tun. Jetzt sind die
Ausarbeitungen von Detailbeschreibungen der Fachbereiche anzufertigen, die mit
den Referaten und Einrichtungen abgestimmt werden müssen.

Danach steht die Änderung der Kreissatzung an, die mit dem
Landeskirchenamt abgestimmt werden muss.

Zum Schluss wird das Amt des Superintendenten unter die Lupe
genommen und ein Aufgabenzuschnitt erarbeitet, der ohne zeitliche Überforderung
wahrgenommen werden kann.

Nach einer kurzen Beratung stimmt die Kreissynode dem
Entwurf in seinen Grundzügen zu. Die neuen Organisationsstrukturen sollen auf
der Sommersynode 2004 beschlossen werden. Dann nämlich tagt erstmals die nach
den Presbyteriumswahlen im Februar diesen Jahres sich neu zusammensetzende
Synode und besetzt die neuen Ausschüsse. Die neue Organisationsstruktur wird
mit Leben erfüllt und muss ihre Fähigkeiten im Alltagsgeschäft unter Beweis
stellen.

kp

Kirchenkreis klagt
Toskana-Million sollen per Gericht
zurückgefordert werden

Nicht auf der
Tagesordnung und für die Synodalen überraschend überbrachte Prof. Dr. Dr.
Wolfgang Kirberger wenn auch keine angenehmen, so doch klare Nachrichten zum
Verbleib der Toscana-Millionen. Erhält sie nun der Kirchenkreis wieder oder
nicht? Fakt scheint nun zu sein, dass die noch ausstehenden 1,1 Mio € der durch
den ehemaligen Verwaltungsleiter Bohle veruntreuten Gelder nicht über den Weg
einer außergerichtlichen Einigung zurück zu erlangen sind.Daher wird
Kirberger nun den gerichtlichen Weg beschreiten. Es sollen sowohl Ansprüche
geltend gemacht werden gegen die Schweizer Familie Schleininger, die das Geld
zu Unrecht erhalten haben und es in ihre Ferienanlage in der Toskana
investierten. Kein einfaches Unterfangen, da internationales Recht zur
Anwendung kommt. Aber auch gegen die Evang. KD-Bank in Münster, ehemals
Evangelische Kreditgenossenschaft, wird gerichtlich vorgegangen, da sie die
Auszahlung der insgesamt 3, 5 Mio. DM vorgenommen hat, obwohl ihr keine
rechtsgültige Auszahlungsanweisung vorlag.

Eine Vielzahl von
Telefonaten und Schriftwechsel sei bislang erfolgt. Zum Jahresende habe
Hoffnung bestanden, sich außergerichtlich zu einigen. Kirberger: „Die Familie
Schleininger stand dazu, das Geld unberechtigt empfangen zu haben. Sie habe
eingesehen, es zurückzahlen zu müssen, die Modalitäten hätten noch ausgehandelt
werden müssen.“
Dann sind Schadensersatzvorhaltungen seitens der Familie auch gegen den
Kirchenkreis Siegen erhoben worden mit der Begründung, dass Bohle aus einem
Beschäftigungsverhältnis beim Kirchenkreis Siegen gehandelt habe.

Am 29. Januar hat
ein Treffen mit der Familie Schleiniger und deren Rechtsvertreter, dem
Verwaltungsleiter Menzel des Kreiskirchenamtes Siegen/Wittgenstein und
Kirberger in Basel stattgefunden. Schleininger hat dort eine Rechnung
aufgemacht, wonach ihm durch das Verhalten Bohles ein erheblicher Schaden
entstanden sei, der auch dem Kirchenkreis zugerechnet werde.
Kirberger: „Am
18. Februar ist ein Schreiben eingegangen mit dem Inhalt, da hohe
Gegenansprüche seitens der Familie Schleininger gegenüber dem Kirchenkreis
bestünden, seien sie lediglich bereit, eine Summe von 150.000 € in zwei Raten
zu zahlen.“

Dies sei jedoch
nicht diskussionsfähig. Es sei erkennbar, dass Schleininger keine
außergerichtliche Regelung wolle. Daher werde nun die Klageschrift erstellt und
der Rechtsweg beschritten.

kp